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Foto Archiv: Stiegler



Neujahrsempfang 2010
Rede der Oberbürgermeisterin der Stadt Zwickau Pia Findeiß



Es gilt das gesprochene Wort! Textfassung nach Presseaussendung der Stadtverwaltung - kann vom tatsächlichen Redeinhalt abweichen.

- Sperrfrist: 8. Januar 2010, 17.00 Uhr -
Sehr geehrter Herr Dietrich,
sehr geehrter Herr Dr. Luther, sehr geehrter Herr Präsident Noltze, lieber Herr
Landrat Dr. Scheurer,
meine Damen und Herren,
Zwickau hat ein gutes Jahr hinter und ein spannendes Jahr vor sich.
Noch in kaum einem anderen Jahr wurde so viel investiert wie 2009! Es waren 12
Monate, in denen sich wieder sichtbar mehr „Kräne“ drehten.
Erhebliche Mittel konnten wir im Bereich der Straßen investieren. Was für viele
Verkehrsteilnehmer teilweise erhebliche Einschränkungen bedeutete, war die
Grundlage für eine nachhaltige Verbesserung des Straßenzustandes. Diese
Maßnahmen reichten von Straßen in Wohngebieten, wie etwa dem Bundschuhweg,
bis hin zu zentralen Verkehrsadern wie der Planitzer Straße oder dem
Kreuzungsbereich Werdauer-/ Kopernikusstraße. Erfreulich bei letztgenanntem
Projekt war, dass diese Maßnahme bei Einhaltung der Kostenplanung vier Monate
eher als geplant beendet werden konnte.
Eine besonders bemerkenswerte Baumaßnahme war schließlich die neue
Kindertagesstätte in Pölbitz. Wir leiden unter dem demografischen Wandel – das ist
unbestritten. Aber wenn wir eine Einrichtung neu bauen können, belegt dies, dass
zumindestens in manchen Stadtteilen wieder mehr Kinder wohnen.

Gleichzeitig werden wir unserer Verantwortung gerecht, für Eltern die Möglichkeiten
der Kinderbetreuung nachhaltig zu verbessern – auch wenn sich Zwickau hier
ohnehin in keinster Weise zu verstecken braucht.
Denn beim Platzangebot für Kinder im Alter ab drei Jahren bis zum Schuleintritt
erreichen wir ein Angebot von 98,7 %. Das Platzangebot für die unter Dreijährigen
hat eine Quote von 42,8 %, womit wir über dem Landesdurchschnitt liegen. Im
Hortbereich können wir auf eine stolze Quote von fast 85 % verweisen.
Von den vielfältigen Investitionen profitieren auch unsere Schülerinnen und Schüler.
Denken Sie beispielsweise an die umfangreichen Sanierungsmaßnahmen an der
Dittes- oder der Pestalozzischule, der Förderschule für geistig Behinderte, den
städtischen Gymnasien oder dem Robert-Schumann-Konservatorium.
Und es gab eine Reihe weiterer Maßnahmen, die begonnen oder beendet wurden.
Der Skaterpark am Erlenbad oder das Begegnungszentrum in Marienthal gehören in
diese Reihe von Beispielen, die man gar nicht alle aufzählen kann.
Sie wissen, dass wir nicht nur im Baubereich, sondern auch im sozialen Sektor
Akzente setzten. Nur schlagwortartig seien genannt:
• das Begrüßungsgeld für Neugeborene,
• das kostenlose warme Mittagessen für Kinder und Jugendliche aus
sogenannten Hartz IV-Familien,
• das beitragsfreie vorletzte Kindergartenjahr,
• die kostenlose Schülerbeförderung für Zwickauer Schüler an Zwickauer
Schulen
• die Kompletterstattung des Semesterbeitrages für Studenten mit
Hauptwohnsitz in Zwickau.
Diese Maßnahmen tragen maßgeblich dazu bei, Zwickau lebens- und liebenswert zu
gestalten.
Diese Maßnahmen resultieren aber auch aus der guten Zusammenarbeit im Stadtrat
und aus dem konstruktiven Zusammenwirken zwischen Stadtrat und Verwaltung.
Ein weiteres Beispiel dafür ist der Haushalt 2010: Dank einer intensiven und
konstruktiven Arbeit, insbesondere im Finanzausschuss, haben wir einen Fakt, den
wir seit 10 Jahren nicht mehr hatten: Noch im alten Jahr wurde der Haushaltsplan für
das neue Jahr beschlossen, und das auch noch einstimmig.
Für die Stärkung der kommunalen Demokratie braucht es einen um die beste Lösung
ringenden Stadtrat. Dabei lebt auch die Gerechtigkeit vom Kompromiss.
Für die Zusammenarbeit danke ich Ihnen, meine Damen und Herren des Stadtrates,
sehr herzlich!
Sehr geehrter Herr Dr. Scheurer,
der Landkreis und die Stadt durften es sich nicht aussuchen, in welchen Strukturen
sie ab dem 1.1.2009 ihre Aufgaben erfüllen. Der Landtag hat dies auf Vorschlag der
Landesregierung so beschlossen.
Für die ehemals kreisfreie Stadt Zwickau ist diese Entscheidung unbestreitbar mit
einem Imageverlust verbunden. Das im parlamentarischen Verfahren noch
Änderungen vorgenommen wurden - wie z. B. Erhalt der Trägerschaft der Sparkasse,
die Mitgliedschaft als vollwertiger Partner im Kulturraum oder auch die Verantwortung
für den ÖPNV - hat sich als außerordentlich bedeutsam herausgestellt. Dafür noch
einmal mein ausdrücklicher Dank an die damals beteiligten Landtagsabgeordneten!
Die Kreisstadt Zwickau geht nun ihren Weg! Die Probleme konnten nicht alle sofort
gelöst werden. Im Rahmen einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen
Landkreisverwaltung und Stadtverwaltung und zwischen Landrat und
Oberbürgermeisterin werden die noch vorhandenen Baustellen abgearbeitet werden
- im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger des Landkreises, zu denen jetzt auch die
Zwickauer gehören. Da bin ich zuversichtlich.

Meine Damen und Herren,
ich kann und will natürlich nicht verhehlen, dass 2009 zwar vieles, aber nicht alles
geklappt hat.
Insbesondere hätte ich mir gewünscht, dass uns die Ansiedlung des Autoterminals
Mitteldeutschland gelingt. Es gab verschiedene Ursachen, die einen ersten
Spatenstich verhinderten, zu denen auch die allgemeine Finanz- und Wirtschaftskrise
gehört. Dazu gehört aber auch – und an dieser Stelle muss ich in Ihre Richtung, Herr
Noltze, blicken – dass die Bereitstellung der Fördermittel dann doch nicht in dem
zeitlichen Rahmen, sondern erst später erfolgen sollte als ursprünglich zugesagt.
Gleichwohl gilt, dass der Standort des ehemaligen RAW damit nicht per se ad acta
gelegt worden ist!
Gewünscht hätte ich mir auch, dass sich an die erfolgreiche Notsicherung des
Kornhauses sofort die Sanierung anschließt und die Stadtbibliothek endlich einzieht.
Der Erhalt und die Sanierung dieses kulturhistorisch einmaligen Gebäudes wird das
Stadtbild weiter verschönern und die Zwickauer Identität maßgeblich prägen. Die
Gründung des Fördervereins Kornhaus ist ein wichtiger Schritt, das Vorhaben
voranzubringen. Bürgerschaftliches Engagement war schon bei vielen Projekten der
Ausgangspunkt für einen erfolgreichen Abschluss.
Gewünscht hätte ich mir natürlich auch das Fortbestehen des Internationalen
Trabantfahrer-Treffens. Trotz aller Bemühungen unterschiedlicher Partner scheint
aber der Wegfall des früheren Veranstalters nicht kompensierbar. Aufgrund zweier
Absagen von Caterern, die grundsätzliches Interesse bekundet hatten, gehe ich
inzwischen davon aus, dass wohl auch 2010 kein Trabi-Treffen stattfindet. Auch
wenn ich hier insbesondere dem Verein Intertrab nicht vorgreifen will.

Verehrte Gäste,
dies alles ändert aber meines Erachtens nichts an der positiven Gesamtlage. Viele
weitere Sachverhalte prägten das abgelaufene Jahr, wie etwa das Projekt „Haus der
kleinen Forscher“ in unseren städtischen Kitas, oder die Veranstaltungen, die unsere
Stadt bereicherten und oft regionale und überregionale Aufmerksamkeit sicherten,
wie beispielsweise die musischen Festtage des CJD, die Rallye, die Sachsen Classic,
das Stadtfest, Zwikkifax, der Max-Pechstein-Förderpreis oder der Zwickauer
Weihnachtsmarkt.
Erfreulich war auch die Anerkennung als „Ort der Vielfalt“ oder dass ein weiteres Mal
die Auszeichnung „Ort im Land der Ideen“ nach Zwickau ging. Höchst
anerkennenswert waren auch die Erfolge von Zwickauerinnen und Zwickauern, wie
beispielsweise von Elin Kolev, den Rollis oder Cathleen Martini, die inzwischen
international für Zwickau wirbt.
Ebenfalls freute es uns, dass Zwickauer für Ihr wahrlich anerkennenswertes
Engagement ausgezeichnet wurden: Frau Seichter beispielsweise mit dem
Bundesverdienstkreuz sowie Herr Killat und Herr Dr. Böttger mit dem Verdienstorden
des Freistaates Sachsen.
Ausgesprochen dankbar bin ich aber auch den Unternehmerinnen und
Unternehmern. Ich habe den Eindruck, dass in der Wirtschaftskrise, die ja auch um
Zwickau keinen Bogen machte, sehr umsichtig und verantwortungsbewusst agiert
wurde. Davon zeugen auch die Arbeitslosenzahlen, die sich im Dezember 2009 in
etwa auf dem Niveau des Dezember 2008 bewegten.
Davon zeugen aber auch Investitionen, die in diesem Jahr getätigt wurden.
Beispielhaft hinweisen möchte ich auf Projekte bei der Gebr. Linke GmbH, die
Eröffnung des Büros von Ferchau, auf die Erweiterung des Produktionsvolumens bei
Johnson Controls Sachsen oder auf die Einweihung der neuen Produktionshallen bei
FES oder Siebenwurst.

Nun starten wir also in ein spannendes Jahr.
Spannend wird dies aufgrund der fortgesetzten Investitionstätigkeit. Diese wird, was
das finanzielle Volumen anbelangt, nicht ganz auf der Höhe des Jahres 2009, aber
dennoch beachtlich ausfallen. Vor allem werden wir Projekte beginnen oder auch
vollenden, die zu einer positiven Stadtentwicklung beitragen und zugleich unsere
Funktion als attraktives Oberzentrum in Sachsen stärken.
Ich bin dementsprechend ausgesprochen froh, dass die neue Schwimmhalle auf der
Agenda des neuen Jahres steht. Denn eigentlich haben wir in diesem Bereich einen
unhaltbaren Zustand. Die Schulen und die Vereine, aber auch die
schwimmsportinteressierten Bürgerinnen und Bürger können davon ein vielstimmiges
Lied singen.
Dankbar bin ich, dass wir bereits kurz vor Weihnachten ein Weihnachtsgeschenk
erhielten, als der Sächsische Staatsminister des Inneren die Sanierungsvereinbarung
für das Westsachsenstadion unterzeichnete. In wenigen Tagen – am 12. Januar –
können wir den ersten Spatenstich vornehmen.
Wir bauen ja hier keineswegs primär für einen bestimmten Verein. Fakt ist vielmehr,
dass eine fast 100.000-Einwohner Stadt ein ordentliches Stadion braucht, das für
Sport- und weitere attraktive Veranstaltungen zur Verfügung steht und modernste
Standards erfüllt. Ein solches Stadion gehört einfach zu einem Oberzentrum.
Von der Investitionstätigkeit wird in besonderem Maß auch die Innenstadt profitieren.
Goldener Anker und Dünnebierhaus sollen im ersten Quartal fertig gestellt sein und
nachfolgend bezogen werden. Das Rathaus soll Ende des Jahres komplett saniert
und um einen Ergänzungsbau reicher sein. Damit ziehen nicht nur die Fraktionen
und Ämter der Stadtverwaltung in das Zentrum. Es entstehen neue
Anziehungspunkte, die für eine weitere Belebung der Innenstadt sorgen werden.
Damit einher geht die Erhöhung der Bürgerfreundlichkeit, denn das Bürgerbüro zieht
dann nicht nur in neue, attraktivere Räumlichkeiten. Es wird aufgrund einer neuen
Konzeption ab 2011 seinem Anspruch als zentrale Anlaufstelle für die Bürgerinnen
und Bürger gerecht. Nicht nur durch ein deutlich erweitertes Dienstleistungsangebot,
sondern auch durch erweiterte Öffnungszeiten. Wir planen, dass das Büro dann von
Montag bis Samstag jeweils von 8 bis 18 Uhr geöffnet hat.

Und natürlich gehen bereits begonnene Maßnahmen weiter. Zu diesen gehören auch
die Projekte aus dem Konjunkturpaket II. Es ist gelungen – auch dank der überaus
guten und fairen Zusammenarbeit mit dem Landratsamt und den
Bürgermeisterkollegen des Landkreises! – für Zwickau Mittel in Höhe von über 11
Millionen Euro zu sichern. Dies bedeutet, dass wir in 70 Projekte des
Hochwasserschutzes, an Kinder- und Jugendeinrichtungen oder in Kultur- und
Sportstätten investieren können.
Herr Baubürgermeister Dietrich hat viel zu tun und das freut ihn!
Meine Damen und Herren,
das Jahr 2010 wird auch in anderer Hinsicht spannend – wenn auch mit einem wohl
negativen Vorzeichen.
Derzeit sind wir finanziell vergleichsweise gut aufgestellt. Wir können und müssen
nicht die – berechtigten – Klagelieder anstimmen, wie dies viele meiner Kolleginnen
und Kollegen im Deutschen Städtetag tun.
Aber: Die dramatische Entwicklung, die sich für 2011 und die Folgejahre deutlich
abzeichnet, wird uns beschäftigen.
Herr Finanzbürgermeister Meyer plant richtigerweise, bis Juni ein
Haushaltskonsolidierungskonzept vorzulegen, welches auch von der Rechtsaufsicht
gefordert wird. Und wie ich ihn kenne, wird er den selbstgesetzten Zeitplan auch
einhalten.
Dies bedeutet aber: Wir kommen nicht umhin – ich bin geneigt zu sagen: wieder
einmal – unsere Einnahmen und Ausgaben kritisch zu hinterfragen. Wir werden auch
Liebgewonnenes auf den Prüfstand stellen müssen. Es wird kein einfacher
Diskussionsprozess werden.

Zwei Appelle liegen mir daher am Herzen:
Erstens möchte ich an Sie, die Bundes- und Landtagsabgeordneten appellieren, in
Bund und Land Beschlüsse mit Augenmaß zu fassen. Ich weiß, dass Sie in erster
Linie Ihrem persönlichen Gewissen unterworfen sind, und ich bin Realist genug, um
gleichermaßen zu wissen, dass man nicht immer die Fraktions- oder Parteidisziplin
durchbrechen kann. Denken Sie aber bei den Beratungen und Entscheidungen
daran, dass sich das Leben in den Städten und Gemeinden abspielt und eine weitere
Aushöhlung der kommunalen Finanzen unweigerlich zu Lasten der Bürgerinnen und
Bürger gehen wird.
Der zweite Appell richtet sich an uns alle: Lassen Sie uns die gesunde Streitkultur
weiterentwickeln und pflegen.
Wissen Sie, die Diskussion um die sogenannte Biergartensteuer – um ein Beispiel zu
wählen – war aus meiner Sicht von zu vielen Emotionen geprägt. Und etwas
erstaunlich war schon, dass bei der ersten Beratung im Stadtrat die Besucherplätze
deutlich gefüllt waren, bei der zweiten Sitzung jedoch leer blieben.
Lassen Sie uns gerade angesichts der drohenden Finanzkrise sachlich und
konstruktiv bleiben und eben nicht nach dem Motto verfahren: „Sparen ja – aber nur
bei den anderen!“.
Meine Damen und Herren,
Antworten auf die Fragen, die sich uns stellen, werden wir, wenn überhaupt, nur
gemeinsam finden und umsetzen können.
Verehrte Gäste,
spannend wird das neue Jahr aber auch aufgrund der Aktivitäten aus Anlass des 200.
Geburtstages Robert Schumanns.
Ich glaube, es ist uns gelungen, ein Programm zu entwerfen, das den Vergleich mit
Düsseldorf, Leipzig oder Dresden – Schumann-Städten, die deutlich größer sind als
wir – nicht scheuen muss.
Auch deswegen nicht, da wir eben versucht haben, einen eigenen Weg zu gehen:

Kammer-, Chor- und Sinfoniekonzerte oder Liederabende und Opernaufführungen, in
denen die Werke des Komponisten erklingen, werden und müssen stattfinden.
Dementsprechend verwundert es kaum,
?? dass allein im Schumann-Haus im Verlauf des Jahres das gesamte
Klavierwerk Schumanns erklingt,
?? dass wir Ur- und Erstaufführungen, auch von bisher unbekannten Schumann-
Werken, erleben dürfen,
?? dass in der Geburtsstadt des Künstlers schon Ende Januar eine internationale
wissenschaftliche Tagung stattfindet,
?? oder dass renommierte Künstler wie Daniel Barenboim und Héléne Grimaud
nach Zwickau kommen werden.
Daneben stehen aber die Veranstaltungen, die einen anderen Blick auf Robert
Schumann, auf sein Leben und sein Werk werfen, die den Kontext beleuchten und
die Grenzen überschreiten.
Exemplarisch verweise ich auf die Kindernachmittage im Robert-Schumann-Haus,
auf die Filmnächte im August, das historische Markttreiben im Stile der Schumann-
Zeit im September oder das Bildhauersymposium. Nicht zu vergessen sind
Sonderausstellungen wie „Aus literarischem Haus“, die seit Neujahr zu sehen ist, wie
„Leben wie zu Schumanns Zeiten“ in den Priesterhäusern, „Robert Schumann und
seine Zwickauer Verwandten“ im Robert-Schumann-Haus oder „Seit ich ihn
gesehen“ – Reflexionen zu Robert Schumann in der Kunst in den Kunstsammlungen.
Gerade diese Veranstaltungen sollen dazu beitragen, Schumann für jeden erlebbar
zu machen.
Im Übrigen gibt es schon jetzt Anzeichen, dass dieses Konzept aufgehen könnte.
Jedenfalls findet sich das Zwickauer Schumann-Jahr gerade seit September
bundesweit in den Medien wieder. Artikel erschienen dementsprechend auch, aber
nicht nur in den lokalen Medien wie Freie Presse, Chemnitzer Morgenpost, Radio
Zwickau, MDR, Wochenspiegel, Blick, Kompass oder Vogtlandanzeiger – eine
Begleitung, für die ich mich herzlich bedanken möchte. Artikel erschienen auch in so
unterschiedlichen Zeitungen wie Allgäuer Zeitung, Frankenpost, Fränkischer Tag,
FAZ, Frankfurter Neue Presse, Leipziger Volkszeitung, Ostthüringer Zeitung,
Rheinische Post, Straubinger Tagblatt oder Südwest-Presse.

Und überrascht war ich, als ich dieser Tage auf einen Beitrag in spanischer Sprache
unter der argentinischen Ausgabe von yahoo stieß.
Dabei ist ein schöner Zufall, dass der Weg von 2009 zu 2010 auch den fließenden
Übergang von einem automobilen zu einem musikalischen Jahr bedeutet. Noch
letztes Jahr feierten wir – ebenfalls viel beachtet – 100 Jahre Audi und ich möchte
nicht versäumen, auch an dieser Stelle der Audi AG im Allgemeinen und den
Mitstreitern der Audi Tradition im Besonderen für die Unterstützung und die sehr gute
Zusammenarbeit zu danken.
Nun feiern wir also das Schumann-Jahr oder kurz gefasst: 2009 und 2010 markiert
genau das, was wir sind: Automobil- und Robert-Schumann-Stadt!
Ich rufe alle dazu auf, mit Fairness und Toleranz, Weitsicht und Verantwortung und
vor allem mit Respekt vor dem Anderen auch im Jahr 2010 an der weiteren
Gestaltung unseres Zwickaus und unserer Region mitzuwirken.
In diesem Sinne ein
Herzliches Glück Auf!




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