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Foto: Stiegler







ZWICKAU im Januar 2009 –

Ansprache der Oberbürgermeisterin


NEUJAHRSEMPFANG AM 9. JANUAR 2008

Sehr geehrter Herr Dietrich,
sehr geehrte Herren Heinze und Wagner,
verehrte Gäste!
Fast könnte man formulieren:
Die Aufsichtsratsvorsitzenden und Oberbürgermeister kommen und gehen, der Neujahrsempfang aber bleibt bestehen!
Denn seit 1998, als das erste dieser gesellschaftlichen Ereignisse stattfand, laden mittlerweile der dritte Aufsichtsratsvorsitzende und der/die dritte Oberbürgermeister/in zu dem Empfang ein.
Dies zeigt, dass sich diese „Jahresauftaktveranstaltung“ bewährt hat. Sie bietet die Möglichkeit, die vergangenen zwölf Monate Revue passieren zu lassen, vorauszuschauen und insbesondere gemeinsam in ungezwungenem Rahmen über Vorhaben und Projekte zu diskutieren.
Gerade letztgenannter Aspekt gewinnt in einer Zeit wie dieser an Bedeutung: Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass das Wort „Krise“ zu dem Modewort unserer Tage geworden sei.

Da ist es umso wichtiger, dass wir uns verständigen, welche Ziele wir in Zwickau und für unsere Stadt und unsere Region verfolgen können, wollen und müssen! Denn nur wer seinen eigenen Weg geht, kann nicht überholt werden.
Dass die Rahmenbedingungen schwieriger wurden und noch schwieriger werden, kann man nicht von der Hand weisen. Längst sind erste Auswirkungen der globalen Krise bei uns angekommen. Ich kenne Menschen, die ihren Job als Zeitarbeiter verloren, die über den Jahreswechsel eine verlängerte Pause hatten oder die sich bereits in Kurzarbeit befinden.
Dennoch sollten wir uns nicht auf einen „Abwärtslauf der Prognosen“ einlassen.
Erstens sollten wir auch nüchtern betrachten, in welcher Situation wir uns befinden und vor allem nicht befinden. Ich werde auf diesen Aspekt am Ende meiner Rede zurückkommen.
Zweitens sollten wir uns vergegenwärtigen, wie wir derzeit aufgestellt sind.
Und drittens können wir heute schon absehen, dass 2009 für die Stadtentwicklung zumindest ein interessantes Jahr werden könnte.
Wie sind wir derzeit aufgestellt?
Wir können auf ein insgesamt gutes Jahr 2008 zurück blicken!
Das sicher größte Ereignis war die Wiedereinweihung des Schlosses Osterstein. Dank des privaten Einsatzes, dank des guten Zusammenspiels mit öffentlicher Hand, Kommunalpolitik und bürgerschaftlichem Engagement wurde am 7. November eine Vision Realität, die manche nicht mehr geträumt hatten.

Auch wenn es vor allem bei der Einhaltung des Kostenrahmens beim Vorhaben B 93-Tunnel Probleme gibt, ist die Fertigstellung dieser Baumaßnahme wichtig für die Verkehrsinfrastruktur, den Hochwasserschutz und die innerstädtische Entwicklung. Zwickau wird wieder zu einer Stadt an der Mulde!
Im Bereich der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes war 2008 insgesamt ein Erfolgsjahr: Unternehmen wie die FES legten den Grundstein für Erweiterungen, die Gebrüder Linke GmbH baut die dritte Halle der ehemaligen Zwickauer Maschinenfabrik aus, das Airport Hotel wurde kein Pflegeheim, sondern wieder als Hotel eröffnet und Möbel Lenk zog in neue Räume. Firmen wie Reima Air Concept oder BITSz engineering wurden für ihr unternehmerisches Wirken ausgezeichnet und in Mosel erfolgte der Produktionsanlauf für den neuen Golf. „Unser“ VW-Werk hat damit die Vorreiterrolle im gesamten VW-Konzern übernommen, was für die Leitung, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aber auch für den Standort spricht.
Ebenfalls spricht es für den Standort, dass sich die Bremer Lagerhaus für eine Ansiedlung in Zwickau entschieden hat. Wir werden noch manche Hürde auf diesem Weg meistern müssen – Fakt ist aber: allein die Entscheidung ist ein Signal, das weit über die Grenzen der Stadt hinaus strahlt.
Das deutlichste Zeichen für den wirtschaftlichen Aufschwung war der Rückgang der Arbeitslosigkeit, die von Dezember 2007 bis Dezember 2008 um 2,1 Prozent sank.
Schließlich konnte Zwickau dank weit blickender Entscheidungen des Stadtrates auch im sozialen Bereich Akzente setzen: Gerade mit dem kostenlosen Vorschuljahr oder dem Zuschuss für die Schulmaterialen übernahm unsere Stadt eine Vorreiterrolle. Es ist schön zu erfahren, dass nun Bund und Land solche Anstöße aufgreifen.

Hinzu kommt der Zuschuss für die gesunde Ernährung für Kinder aus Familien, die von Hartz IV leben müssen. Und mit dem Kommunalkombi-Modell, das durch Haushaltsmittel aufgestockt wurde, erhalten über 200 Menschen wieder eine Chance auf dem Arbeitsmarkt. Nicht zu vergessen ist die Rückerstattung des Semesterbeitrages für Studenten, mit dem unsere Stadt gerade für junge Menschen und für künftige Fachkräfte besonders attraktiv wird.
Und, meine Damen und Herren, ich glaube, dass wir uns auch in der Kommunalpolitik wieder am Riemen gerissen haben: Noch in meiner Antrittsrede am 14. August hatte ich an die Stadträte appelliert, das Vertrauen in die kommunale Demokratie zurück zu erobern. Nach meiner Auffassung betreiben wir in den letzten Monaten eine von Verantwortung getragene Sachpolitik. Ich denke, auch dies ist eine wichtige Basis, um die möglichen Irrungen und Wirrungen der kommenden zwölf und mehr Monate gut zu überstehen und positiv zu gestalten.
Verehrte Gäste,
wenn wir diese Beispiele bedenken und wenn wir weiterhin die insgesamt gute Entwicklung unserer Stadt seit 1990 berücksichtigen, so kann man mit gutem Gewissen sagen: Zwickau ist für die Herausforderungen des kommenden Jahres gut aufgestellt.
Und vielleicht sogar mehr als dies: Mit etwas Glück, noch mehr aber mit Arbeit und in Kooperation sollte es uns gelingen, 2009 zu einem überaus positiven Jahr für unsere Automobil- und Robert-Schumann-Stadt zu gestalten.
Ganz allgemein muss und wird es darum gehen, dass wir weiterhin den Status als viertes Oberzentrum im Freistaat Sachsen erhalten und stärken. Dieser Aufgabe kommt vor dem Hintergrund der Verwaltungsreform und dem Verlust der Kreisfreiheit eine um so größere Bedeutung zu.
So wird es zu unseren Aufgaben gehören, unsere Stellung als Kreisstadt im Landkreis Zwickau in Zusammenarbeit mit den anderen Gemeinden und Städten auszugestalten. Es wird darauf ankommen, weiterhin in regionalen und überregionalen Gremien, wie dem SSG, der Metropolregion oder der Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau, mitzuarbeiten, um Möglichkeiten des Einflusses zu behalten und zu nutzen. Und wir werden generell auf unsere Stadt aufmerksam machen müssen: Gerade auch deswegen präsentieren wir uns in einem neuem Corporate Design, haben wir unseren Internetauftritt ebenso komplett überarbeitet wie die Imagebroschüre der Wirtschaftsförderung oder schicken uns schon jetzt an, die Vorbereitungen für das Schumann-Jahr 2010 intensiv voranzutreiben.
Natürlich sollen auch Impulse in der Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung gesetzt werden:
Mit Herrn Bürgermeister Dietrich bin ich mir vollkommen einig, dass wir die Wirtschaftsförderung organisatorisch und personell neu aufstellen müssen. Dabei wollen wir auch das Knowhow von Vertretern der IHK, der Westsächsischen Hochschule und von Unternehmen nutzen, mit denen wir seit November im Kompetenzteam Wirtschaft zusammen arbeiten.
Wobei mir auch an dieser Stelle eine Anmerkung gestattet sei: So schlecht, wie Sie manchmal gemacht wurde, ist unsere Wirtschaftsförderung nicht. Allein die bereits erwähnte Standortentscheidung der Bremer Lagerhaus belegt, dass auch in diesem Bereich gute Arbeit geleistet wurde und wird.

Die Oberbürgermeisterin Pia Findeiß mit Siegfried Heinze, links, und Siegried Wagner. Heinze wurde für seine Verdienste um die Rettung des Schlosses Osterstein die Ehrenbürgerwürde der Stadt Zwickau und Wagner die Martin-Römer Plakette verliehen. Foto: Theo Stiegler.



Daneben wollen wir Investitionsmaßnahmen beginnen oder fortsetzen, die nachhaltige Stadtentwicklung bedeuten. Angesichts der Fülle von Maßnahmen erscheint es mit dem Blick nach Berlin so, als ob wir hier schon unser eigenes kleines Konjunkturprogramm auflegen.
Zu diesen Investitionsmaßnahmen gehören:
- Maßnahmen im Bereich der Schulen, wie etwa der Dittesschule, der Puschkin-/Pestalozzischule, dem Käthe-Kollwitz-Gymnasium oder der Förderschule für geistig Behinderte,
- die komplette Sanierung des Robert-Schumann-Konservatoriums als einem der Aushängeschilder unserer Stadt,
- der Neubau der Kindertagestätte in Pölbitz
- die Gestaltung des Muldeparadieses im Innenstadtbereich
- oder die Sanierung des Goldenen Ankers, des Dünnebierhauses und - natürlich - des Rathauses - Maßnahmen, die zusammen mit der GGZ durchgeführt werden.
Im Haushaltsentwurf 2009, den wir derzeit in den Ausschüssen und Ortschaftsräten diskutieren, sind aber ebenfalls aufgelistet die Instandsetzung der Inneren Plauenschen Straße, die Gestaltung des Neuberinplatzes, die weiteren Arbeiten am Ringgrün oder der Umbau des Rathauses.
Und Sie können schon der Einladungskarte zum heutigen Neujahrsempfang entnehmen, dass wir zwei weitere Großvorhaben beginnen wollen und optimistisch sind, die entsprechend erforderliche Förderung zu erhalten: die Sanierung des Stadions sowie den Bau einer Sportschwimmhalle.

Das sanierte Schloss Osterstein schreit förmlich danach, seinem hässlichen Nachbarn eine nachhaltige Schönheitskur zu verpassen. Herr Bürgermeister Meyer hat sich in das Vorhaben „Sanierung Kornhaus“ eingearbeitet und wird dies vorantreiben.
Im Übrigen zeigt sich im Bereich der Infrastruktur beispielhaft, wie aus einer potentiellen Krise eine potentielle Chance werden kann: Sie wissen, dass wir seit Jahren und gemeinsam mit den Städten des Sächsisch-Bayerischen Städtenetzes für einen grundhaften Ausbau der Sachsen-Franken-Magistrale kämpfen, um die schienenseitige Anbindung von Stadt und Region zu verbessern.
Dank des Konjunkturprogramms des Bundes rückt diese Hoffnung nun in greifbare Nähe: Dieses Vorhaben wurde in den Maßnahme-plan des zuständigen Ministeriums aufgenommen. Gemeinsam mit meinen Kollegen aus Bayreuth, Hof und Plauen sowie mit Frau Oberbürgermeisterin Ludwig aus Chemnitz setze ich mich nun aktiv dafür ein, dass die entsprechenden Verträge baldmöglichst unter Dach und Fach gebracht werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
wir sollten, ich hatte es eingangs erwähnt, auch nüchtern analysieren, in welcher Situation wir uns befinden oder eben nicht befinden:
Denken Sie an die Konflikte, von denen wir tagtäglich in den Medien hören, etwa zwischen Georgien und Russland und - noch mehr - im Gazastreifen. Das Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung führte im Dezember insgesamt 345 Konflikte auf, zu denen 39 hochgewaltsame Auseinandersetzungen, darunter neun Kriege gerechnet werden. Ein Jahr früher hatte die Zahl der hochgewaltsamen Konflikte noch bei 32 gelegen, darunter sechs Kriege.

Oder denken Sie an Krankheit und Hunger. Weltweit sind allein etwa 33 Millionen Menschen mit HIV infiziert. Und nach Angaben der Welthungerhilfe hungern fast eine Milliarde Menschen, das ist etwa jeder siebte Bewohner unserer Erde.
Müssen wir angesichts solcher Sachverhalte nicht dankbar sein für die Verhältnisse, in denen wir leben?
Und bedenken wir einen weiteren Aspekt: Noch vor 20 Jahren hätte der Neujahrsempfang in dieser Form mit den offenen, vielleicht auch kritischen Gesprächen wohl kaum stattfinden können.
So gilt es meines Erachtens auch mit Blick auf den 20. Jahrestag der Wende und des Mauerfalls, dankbar zu sein für das, was damals und was seither erreicht wurde!
Dieser Dank gilt insbesondere:
- den Männern und Frauen, die die politischen Veränderungen der Jahre 1989/90 durch ihr furchtloses Eintreten maßgeblich beförderten und herbeiführten. Unser Ehrenbürger Erwin Killat ist hier beispielhaft zu nennen. Er ist heute hier unser Gast.
- Dieser Dank gilt insbesondere den Männern und Frauen, die nach dem November 1989 den Übergang mit all seinen Fragen und Zweifeln begleiteten und gestalteten, beispielhaft erwähne ich die Mitglieder der runden Tische. Ein führender Vertreter, unser ehemaliger Superintendent und Ehrenbürger unserer Stadt, Herr Günter Mieth, weilt heute unter uns.
- Unser Dank gilt aber auch denen, die seit 1990 Verantwortung in unserer Gesellschaft übernahmen, die sich an maßgeblichen Stellen in Verwaltung, Politik, in Institutionen und Vereinen für die Entwicklung Zwickaus, Sachsens und Deutschlands einsetzten.

Und dankbar sind wir nicht zuletzt allen, die uns bei der Bewältigung dieses schwierigen Weges halfen und uns als gute Partner zur Seite standen und stehen. Dies betrifft beispielsweise die Unternehmen, die - wie Volkswagen - an den hiesigen Standort und insbesondere an das Knowhow der Menschen glaubten. Dankbar müssen wir aber auch für Transferleistungen sein, die seit 1990 in die neuen Bundesländer gingen.
Gestatten Sie mir, stellvertretend für viele, meinen Dank an unsere Partnerstadt Dortmund zu richten.
Man könnte es ja fast als schicksalhafte Fügung verstehen, dass 1988, noch zu DDR-Zeiten, diese Partnerschaft besiegelt wurde, die dann gleich 1989/90 eine erste große Bewährungsprobe bestehen musste und - dank des Engagements der Dortmunder - auch tatsächlich bestand. Denn Sie, Herr Miksch, und Ihre Bürgerinnen und Bürger standen uns damals mit Rat und Tat zur Seite, etwa beim Aufbau der Verwaltung, durch karitative Hilfen, durch Unterstützung im Bereich des Sports und der Kultur oder eben auch beim Aufbau der Stadtwerke.
Das Schöne aber ist, dass diese Unterstützung keine Eintagsfliege war. Vielmehr haben sich vielfältige Kontakte ergeben, die seither auf unterschiedlichsten Ebenen und zwischen unterschiedlichsten Gruppen stattfinden.
Wie sehr diese Partnerschaft greift, bewiesen die Dortmunderinnen und Dortmunder erneut 2002 als sie uns finanziell bei der Bewältigung der Hochwasserflut unterstützten - unaufgefordert und uneigennützig.

Lieber Herr Miksch,
ich danke Ihnen und Ihren Bürgern für diese 20-jährige Zusammenarbeit und die vielfältige Hilfe, mit der Sie ihre „kleine Schwester“ unterstützten. Ich freue mich schon jetzt, am 26. Januar beim Neujahrsempfang der Stadt Dortmund zu Gast sein zu dürfen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
wir können die Bedingungen, die den Beginn des Jahres 2009 kennzeichnen, weder weg-, noch schönreden. Angesichts der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen wird es ein schwieriges Jahr.
Angesichts der insgesamt guten Ausgangsposition, angesichts der guten Verhältnisse, die wir im Vergleich zu anderen Ländern haben, und angesichts der aufscheinenden Möglichkeiten können wir auch das Jahr 2009 meistern. Oder wie es der Staatstheoretiker Alexis de Tocqueville im 19. Jahrhundert formulierte: „Der Mensch bleibt in kritischen Situationen selten auf seinem gewohnten Niveau. Er hebt sich darüber oder sinkt darunter.“
Insofern wünsche ich uns, dass wir uns über unser Niveau erheben, und dass es uns im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger, im Interesse unserer Stadt und im Interesse unseres Landes gelingt, in guter Kooperation die Krise als Chance zu verstehen, um ein lebens- und liebenswertes Zwickau in einer zukunftsfähigen Region zu gestalten!
Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr!
Lassen Sie uns gemeinsam auf dieses neue Jahr anstoßen!


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